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Verwaltung








Hier erscheinen in Kürze die Niederschriften aus den Gemeinderatssitzungen.



Informationen über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Macken am Dienstag, 30.08.2016, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in Macken

Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Werner Wolf sind anwesend:
Erster Beigeordneter                           Krautkrämer Ralph (zugleich Ratsmitglied)
Beigeordnete                                      Nikolai Ariane (zugleich Ratsmitglied)
die Ratsmitglieder                               Bertram Jürgen
                                                       Eppert Thomas
                                                                     Kneip Reinhold
                                                                     Krautkrämer-Hennig Karin
                                                                     Scheidweiler Peter
                                                                     Hirt Thorsten
außerdem ist anwesend:                     Norbert Künster, Beauftragter und Schriftführer, VGV Rhein-Mosel
Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit besteht. Dagegen werden keine Einwände erhoben; ebenfalls nicht gegen die Niederschrift über die letzte Gemeinderatsitzung.
Zur letzten Niederschrift informierte Peter Scheidweiler die Anwesenden darüber, dass die derzeitige Genehmigungslage unseres KIGA eine Kleingruppe mit 15 KIGA-Kindern, davon max. 7 unter 3 Jahre, besteht. Eine geplante Erweiterung wird derzeit noch mit der Genehmigungsbehörde  besprochen.
Der Vorsitzende teilte zwei Änderungen der Tagesordnung mit, im öffentlichen Teil soll noch ein TOP 7 Verschiedenes und ein weiterer TOP im nichtöffentlichen Teil angefügt werden.
Der Ortsgemeinderat stimmt der Änderung der Tagesordnung zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TAGESORDNUNG  Öffentliche Sitzung

TOP 1   Mitteilungen der Verwaltung
TOP 2   Infos zum Jugendraum
TOP 3   Vorstellung der neuen Homepage
TOP 4   Beratung und Beschluss über die Beschaffenheit des neuen Verbindungsweges L 205 zum geplanten Baugebiet Lehnacker
TOP 5   Beratung und Beschluss zu weiteren Freischneidearbeiten
TOP 6   Beratung und Beschlussfassung zu Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
TOP 7   Verschiedenes

 
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Mitteilungen der Verwaltung
a)      Info zum Schreiben an Dr. Weiland und Dr. Saftig zum Windpark
b)      Umsatzsteuer auf Jagdpachten ab Pachteinnahmen von 17.500€. Optionserklärung muss für Macken vom Jagdvorstand bzw. von der Jagdversammlung  abgegeben werden.
c)      Aufstellungsvermerk zum Jahresabschluss 2014 ist vom BM unterschrieben
d)      Förderanträge HHJ 2017 für den Investitionsstock müssen bis 15.10.2016 gestellt werden
e)      Grundstück Fr. Hegner mit 1610 qm wurde der Gemeinde Angeboten ; Förster Bollinger bewertet den Kaufpreis; Eine Entscheidung über den Kauf erfolgt später
f)       Einladung 16.09.2016 nach Seniorenzentrum Dieblich
g)      Information zu Änderungen der Gemeindeordnung durch das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
h)      Ab 01.01.2017 beträgt der Regelsteuersatz 19%  für Forstwirte im Rahmen des Wechselseitigen Einsatzes (Früher 10,7%)
i)       Infos zu Haushalsplanungen 2017
j)       Infos zur Berechnung der Kreis – und Verbandsgemeindeumlage für das Haushaltjahr 2016 (Macken Kreisumlage 111.756 € ,
        VG-Umlage  58.105 €)
k)      Grundschulumlage für Macken im Haushaltsjahr 2015 beträgt 14.277 €
l)       Haushaltsplanungen 2017 für Renovierung DGH innen:
       Laut Rudi Weber Planansatz ca. 170 T€ für neuen Boden, neue Wand (Abbau Filz und neue Platten), neue Decke und neue Beleuchtung mit LED – Technik, sowie neue Fenster.
       Die Maßnahmen sind für Zuschüsse aus dem Investitionsstock anzumelden.
TOP 2   Infos zum Jugendraum
Zur Jugendraumversammlung Ende Juli waren Mackener Jugendliche sowie deren Eltern eingeladen. Die Resonanz war sehr gering.
Eine erneute Einladung mit einem entsprechenden Hinweis ist erfolgt. Falls seitens der Jugend und deren Eltern keine Interesse am Jugendraum besteht, müsse dieser ggf. geschlossen werden.
Termin für die neue Versammlung ist der 08.09.2016 um 18.00 Uhr.
TOP 3   Vorstellen der neuen Homepage
Der Vorsitzende teilt mit, dass die derzeitige Homepage überarbeitet wird. Dies erfolgt durch die beiden Webmaster der Ortsgemeinde Kim Bolkenius und Sascha Konieczny.
Herr Konieczny stellte die neu geplante Homepage dem Ortsgemeinderat vor und erläutert eingehend die Details. Fragen der Ratsmitglieder beantwortete er sofort.
Von den Ratsmitgliedern erfolgten noch Anregungen die in der neuen Homepage aufgenommen werde.
Alle Ratsmitglieder erhalten eine eigene E-Mailadresse mit der Endung xxx.yyy@macken.de.
Die Homepage soll wie vorgetragen einschließlich der Änderungen schnellstmöglich online gestellt werden.
TOP 4   Beratung und Beschluss über die Beschaffenheit des neuen Verbindungsweges L 205 zum geplanten Baugebiet Lehnacker
Der geplante Weg von der L205 zum geplanten Baugebiet Lehnacker soll noch in 2016 gebaut werden.
Die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel hat eine Kostenschätzung für zwei Varianten erstellt.
Alternative 1: Erdgebunder Weg Kosten Schätzung ca. 8.500 €
Alternative 2: Weg mit Randsteinen und Pflaster ca. 25.000 €
Die Ratsmitglieder fragten über die geplante Breite der Alternative 2. Ortsbürgermeister Wolf teilt mit, dass der geplante Weg eine Breite von 3 Meter habe. Die Grundstückbreite beträgt ca. 5 Meter. Der Weg solle als Fußweg mit jeweils einem Poller abgesperrt werden, um ihn im Notfall auch als Behelfszufahrt nutzen zu können.
Die Ratsmitglieder waren der Meinung die gesamte Grundstückbreite zu überbauen, da ansonsten beidseitig ein Meter Grünstreifen gepflegt werden müssen. Der Weg kann so dann auch als Behelfszufahrt genutzt werden. Weiterhin stellt sich die Frage des Auffangens des ablaufenden Wasser und der Straßenbeleuchtung. Ebenso erfolgte die Anregung auf Alternativen des geplanten Pflasters für den Weg. Zudem wäre der Bordstein an der L 205 abzusenken.
Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Bei der VG Rhein-Mosel soll eine neue Kostenschätzung unter den oben genannten Bedingungen angefordert werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 5   Beratung und Beschluss zu weiteren Freischneidearbeiten
Der Erste Beigeordneter erläutert anhand einer allen Ratsmitgliedern vorliegenden Karte die vorgeschlagenen Maßnahmen zu Freischneide- und Mulcharbeiten an Feld und Waldwegen.
Die Maßnahmen sind mit der Forstverwaltung und den Jagdpächtern abgestimmt.
Die geschätzten Kosten liegen bei ca.3600 € incl. MWST.
Der Ortsgemeinderat stellt ein Budget in Höhe von max. 3600 €. der Forstverwaltung zur Verfügung für Freischneide-. und Mulcharbeiten zur Verfügung. Die Forstverwaltung ermittelt den günstigsten Anbieter und koordiniert die Arbeiten im Rahmen der vorgelegten Karte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Für die OG Macken liegt ein Bewilligungsbescheid über eine Wegebauförderung in Höhe von 6.720 .-€ vor. Beantragt wurde eine Instandsetzung von 800 lfm in 4 Teilabschnitten ( unterer Ortsbachweg und Zufahrt zur Feuerwehrgrillhütte ). Bruttokosten: 11.424.-€; Nettokosten: 9.600.-€; Förderung: 6.720.-€;  Eigenanteil der OG: 2.880.-€; Hierbei kann der geplante Wegebau mit einbezogen werden, sodass die bisher geplanten Mittel nicht überschritten werden.
TOP 6   Beratung und Beschlussfassung zu Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Der Vorsitzende teilt mit, dass es zu Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in dem Haushaltsjahr 2015 nach Aufstellung der Jahresrechnung gekommen ist. Diese bedürfen der:
a) Bewilligung durch den Ortsbürgermeister
b) Zustimmung des Ortsgemeinderates Macken
Der Vorsitzende erläutert wie die einzelnen Positionen entstanden sind sowie deren Deckung.
Die Fragen der Ratsmitglieder beantwortet der Vorsitzende.
a) Die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in dem Haushaltsjahr 2015 werden gemäß § 7 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 vom     Ortsbürgermeister bewilligt.
b) Für die erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in dem Haushaltsjahr 2015 besteht ein dringendes Bedürfnis; sie sind unabweisbar.
  Ihre Deckung ist gewährleistet. Der Ortsgemeinderat erteilt hierzu seine Zustimmung gem. § 100 GemO.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 7   Verschiedenes
a)        Die Parkplätze im Bereich der Kirche werden als Dauerparkplätze von Anwohner genutzt. Kirchenbesucher könnten diese kaum nutzen.
         Der Vorsitzende wird mit den betroffenen Anwohner das Gespräch suchen, ansonsten sprach sich der Ortsgemeinderat dafür aus, die Parkflächen als Kurzzeitparkplätze auszuweisen.     
b)        Rückschnitt von Hecken in der Ortslage
c)        In der Kita wird zukünftig die Eingangstüre zwischen den Bring- und Holzeiten der Kinder verschlossen sein. Die Kindergarteneltern sind hierüber informiert.
d)        Ein altes Betonrohr an einem Waldweg, das ehemals zur Überfahrt diente, soll entfernt werden, da es inzwischen eine Gefährdung darstellt.
e)        Am Sportplatz erfolgte eine Illegale Ablagerung von Betonfundamenten.
Die öffentliche Sitzung wird um 21.08 Uhr geschlossen.
Werner Wolf  -Ortsbürgermeister-



 
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